Am Dienstag, dem 23. Mai 2023 um 19:00 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus Oberraden die 14. Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Oberraden statt, zu der Sie hiermit eingeladen werden.
Die Sitzung hat folgende Tagesordnung:Nichtöffentlicher Teil (ab 19.00 Uhr)
- Bau-, Grundstücks- und Personalangelegenheiten
- Verschiedenes
Öffentlicher Teil (ab 19:30 Uhr)
- Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
- Bauleitplanung der Ortsgemeinde Oberraden Aufstellung des Bebauungsplanes Gemeinbedarfsfläche Niederraden; Anerkennung des Planentwurfs und Durchführung der Verfahrensschritte §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
- Bauleitplanung der Ortsgemeinde Oberraden/des Zweckverbandes "Auf der Heide"; Information
- Änderung der Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenausbaubeiträgen; Beratung und Beschlussfassung
- Kommunaler Klimapakt des Landes Rheinland-Pfalz; Beratung und Beschlussfassung
- Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation; Beratung und Beschlussfassung
- Windkraft; Information
- Ausbau der Gemeindestraße "Hohlstraße" im Ortsteil Niederraden; Beratung und Beschlussfassung
- Auftragsvergaben
11.1 Spiel- und Bolzplätze
11.2 Bushaltestelle Ortseingang
11.3 Sonstige - Mitteilungen und Verschiedenes
- Einwohnerfragestunde
Achim Braasch, Ortsbürgermeister
